AGB

1. Allgemeines

a) Die Geschäftsbedingungen gelten für Lieferungen und Leistungen aller Art, auch für solche, die durch Dritte als Erfüllungsgehilfe des Inhabers André Rümmler, im Folgenden Firma Rümmler Werbetechnik GmbH Schrift & Signet ® genannt, erbracht werden.

b) Für den Einsatz von Subunternehmen und Leihpersonal ist keine Zustimmung des AG erforderlich.

c) Für den Vertrag gelten ausschließlich unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Andere Bedingungen werden insbesondere auch dann nicht Vertragsbestandteil, wenn die Firma Rümmler Werbetechnik GmbH Schrift & Signet ® die Lieferung der Waren ausführt, ohne ihnen ausdrücklich zu wiedersprechen. Die Regelungen der vorliegenden AGB treten ausschließlich dann zurück, wenn die Firma Rümmler Werbetechnik GmbH Schrift & Signet ® mit ihren Kunden einzelvertraglich entgegenstehende schriftliche Vereinbarungen getroffen hat.

2. Preise und Preisberechnungen

a) Die Preise der Firma Rümmler Werbetechnik GmbH Schrift Signet ® verstehen sich zzgl. Montage-, Verpackungs- und Versandkosten, sowie der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
b) An- und Abfahrtswege werden nach angepasster Kilometerpauschale berechnet.

c) Sofern mit Kunden Verträge über die fortlaufende Lieferung von Waren oder Dienstleistungen über einen längeren Zeitraum abgeschlossen werden, behält sich die Firma Rümmler Werbetechnik GmbH Schrift & Signet ® vor, die in diesen Verträgen zugrundegelegten Preise einer möglichen veränderten Kostenentwicklung anzupassen.

d) Alle Preisangaben sind Stückpreise, sofern nicht ausdrücklich andere schriftliche Vereinbarungen getroffen werden.

e) Gestaltungsvorschläge, Designs und andere Entwürfe sind kostenpflichtig.

3. Angebote

a) Angebote der Firma Rümmler Werbetechnik GmbH Schrift & Signet ® sind unverbindlich und freibleibend.
Ein Vertrag kommt erst nach schriftlicher Auftragsbestätigung der Firma Rümmler Werbetechnik GmbH Schrift & Signet ® zustande oder aber dadurch, dass die bestellte Leistung tatsächlich erbracht wird.

4. Schriftform

a) Die Firma Rümmler Werbetechnik GmbH Schrift & Signet ® nimmt nur Aufträge in schriftlicher Form entgegen. Mündliche oder telefonische Aufträge sind unverzüglich in schriftlicher Form nachzureichen.
Die Firma Rümmler Werbetechnik GmbH Schrift & Signet ® hängt dem Kunden auf Wunsch vor der Produktion einen Ausdruck zur Freigabe aus. Verzichtet der Kunde darauf, so gilt die Freigabe zur Produktion als erteilt. Sich eventuell daraus ergebende Beanstandungen des Kunden hat die Firma Rümmler Werbetechnik GmbH Schrift & Signet ® dann nicht zu vertreten.

5. Versand und Verpackung

a) Versendungen erfolgen grundsätzlich auf Kosten und Gefahr des Kunden. Dies gilt auch für die vom Kunden aufgegebenen und von der Firma Rümmler Werbetechnik GmbH Schrift & Signet ® veranlassten Rücksendung.

b) Die Firma Rümmler Werbetechnik GmbH Schrift & Signet ® ist berechtigt, die Sendung unter Nachnahmeerhebung zu tätigen.

c) Die Verpackung erfogt nach dem Ermessen der Firma Rümmler Werbetechnik GmbH Schrift & Signet ® und wird dem Kunde in Rechnung gestellt.

6. Lieferung und Termine

a) Von der Firma Rümmler Werbetechnik GmbH Schrift & Signet ® angegebene Liefertermine sind grundsätzlich keine Fixtermine. Die in schriftlicher Bestellung von den Kunden genannten Fixtermine sind für die Firma Rümmler Werbetechnik GmbH Schrift & Signet ® nur dann als solche verbindlich, wenn diese sie schriftlich bestätigt hat. Ansonsten sind die von uns genannten Fertigstellungstermine unverbindlich. Dies gilt insbesondere bei witterungsbedingten Außenaufträgen.

b) Leistungsstörungen die auf Lieferschwierigkeiten der Lieferfirmen der Firma Rümmler Werbetechnik GmbH Schrift & Signet ® beruhen, hat die Firma Rümmler Werbetechnik GmbH Schrift & Signet ® dem Kunden gegenüber nicht zu vertreten, unabhängig davon worauf sich diese Schwierigkeiten begründen.  Insbesondere entstehen dem Kunden hieraus keinerlei Rechte gegen die Firma Rümmler Werbetechnik GmbH Schrift & Signet ®.
 
7. Zahlung

a) Alle Zahlungen sind innerhalb von 10 Tagen ab Rechnungserhalt ohne jeden Abzug zu leisten, es sei denn es wird im Angebot oder auf der Rechnung anders ausgewiesen.

b) Kommt der Kunde mit seiner Zahlung ganz oder teilweise in Verzug, so werden sämtliche Forderungen der Firma Rümmler Werbtechnik GmbH Schrift & Signet ®zur sofortigen Zahlung fällig. Der geschuldete Betrag ist mit 5% über dem Basiszinz nach Paragraph 1 DÜG, mindestens aber 10 % zu verzinsen. Die Firma Rümmler Werbetechnik GmbH Schrift & Signet ® behält sich die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens vor.

c) Schecks und Wechsel werden nur erfüllungshalber angenommen.

d) Ausgeschlossen sind Abzüge jeglicher Art.

e) Vor vollständiger Bezahlung aller fälligen Rechnungsbeträge einschließlich der Verzugszinsen ist die Firma Rümmler Werbetechnik GmbH Schrift & Signet ® zu keiner weiteren Lieferung aus einem laufenden Vertrag verpflichtet.

8. Eigentumsvorbehalt

a) Der Firma Rümmler Werbetechnik GmbH Schrift & Signet ® bleibt das Eigentum an den von ihr gelieferten Waren bis zur Erfüllung sämtlicher Ansprüche aus der Geschäftsverbindung vorbehalten.

b) Das von der Firma Rümmler Werbetechnik GmbH Schrift & Signet ® gemachte Angebot mit allen Bestandteilen sowie etwaiger Entwürfe bleibt geistiges Eigentum der Firma Rümmler Werbetechnik GmbH Schrift & Signet ® und ist urheberrechtlich geschützt. Eine Weitergabe ist nur mit schriftlicher Zustimmung gestattet. Bei Nichtzustandekommen des Auftrages ist der Kunde verpflichtet, das Angebot und den Entwurf an die Firma Rümmler Werbetechnik GmbH Schrift & Signet ® zurück zu geben.

9. Haftung

a) Die Firma Rümmler Werbetechnik GmbH Schrift & Signet ® übernimmt keine Haftung für Schäden, die durch die Benutzung ihrer Waren oder Entwürfe entstehen. Insbesondere nicht für Sach-, Personen- und Vermögensschäden und Markenrechtsverletzungen, die als Folgeschäden unmittelbar oder mittelbar im Zusammenhang mit der Nutzung der Waren oder Entwürfe in Verbindung stehen.

b) Ein Ersatz für verschleißbedingte Mängel ist ausgeschlossen.

10. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden beiderseitigen Verpflichtungen ist Leipzig.